Ein Update zu Rn. 657

Zum Werk: Froitzheim, Die Ablehnung von Schiedsrichtern wegen Befangenheit in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit - Internationale Standards und Kasuistik

Update vom 20.06.2018

Nach OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.02.2018 - II.8 UF 58/15 liegt eine Befangenheit eines staatlichen Richters jedenfalls dann vor, wenn ein staatlicher Richter von einem Parteivertreter eines vor ihm anhängigen Verfahren in einer ähnlichen Sache vertreten lässt. Das Gericht lässt audrücklich offen, ob ein Mandatsverhältnis (etwa in einem völlig unvergleichbaren Fall) an sich genügt.

 

Nach hier vertretener Meinung ist jedenfalls im Schiedsverfahren allein bei der parallelen Mandatierung eines Parteivertreters durch den Schiedsrichter ein Ablehnungsgrund.




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